Elektronische Programmführer (EPG)

Für die dig­i­tale Nutzung von Bildern, Tex­ten, Bewegt­bildern und/oder Audiose­quen­zen („Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al“) zur Ankündi­gung und Bewer­bung von pri­vat­en Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gram­men in elek­tro­n­is­chen Pro­gramm­führern (EPG) ist eine angemessene Vergü­tung zu zahlen. Dies gilt unab­hängig von dem ver­wen­de­ten Über­tra­gungsweg.

Die VG Media GmbH wurde mit Wirkung zum 14. Jan­u­ar 2021 in Corint Media GmbH umbe­nan­nt. Der nach­fol­gende Tarif gilt unverän­dert, d.h. auch mit Wirkung für die Corint Media GmbH, weit­er.

Tarif „Elek­tro­n­is­che Pro­gramm­führer (EPG)“

 
Für die dig­i­tale Nutzung von Bildern, Tex­ten, Bewegt­bildern und/oder Audiosequenzen(nachfolgend „Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al“) zur Ankündi­gung und Bewer­bung von pri­vat­en Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gram­men in elek­tro­n­is­chen Pro­gramm­führern (EPG)

Net­to­be­träge zzgl. der geset­zlichen Umsatzs­teuer

I. Vergü­tungssatz

  1. Sende-EPG (TV-EPG u.a.)
    Für EPG, die dem End­kun­den Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al im Wege der Sendung zur Ver­fü­gung stellen, gel­ten fol­gende Vergü­tungsregeln:
    1. Die Vergü­tung für die Sendung von Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al zum Zwecke der Ankündi­gung und Bewer­bung von Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gram­men in EPG beträgt EUR 0,02 pro End­kunde und Monat, min­destens jedoch EUR 1.200 pro Jahr.
    2. Soweit es sich bei dem Senden­den um einen Her­steller von Emp­fangs­geräten (z.B. Set-Top-Box­en) han­delt, der keinen Ver­trag über die (Weit­er-) sendung von Pro­gramm­sig­nalen und/oder Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al mit End­kun­den unter­hält, beträgt die Vergü­tung abwe­ichend von Zif­fer I.1.a. ein­ma­lig EUR 0,60 pro verkauftem Gerät.
  2. Abruf-EPG (Inter­net-EPG u.a.)
    Für EPG, die dem End­kun­den Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al netz- und gerä­te­un­ab­hängig auf Abruf zur Ver­fü­gung stellen, ins­beson­dere Inter­net-EPG, gel­ten fol­gende Vergü­tungsregeln:
    1. Die Vergü­tung für die öffentliche Zugänglich­machung von Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al zum Zwecke der Ankündi­gung und Bewer­bung von Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gram­men beträgt EUR 0,12 pro 1000 Seit­enabrufe, min­destens jedoch EUR 1.200 pro Jahr. Diese Regel find­et eben­falls Anwen­dung, wenn die öffentliche Zugänglich­machung gegenüber soge­nan­nten reg­istri­erten End­kun­den erfol­gt (z.B. bei reg­istrierungspflichti­gen Soft­ware-App­lika­tio­nen).
    2. Wird das Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al einem reg­istri­erten Kreis von End­kun­den zugänglich gemacht, die für die Bere­it­stel­lung ein Ent­gelt an den Bertreiber entricht­en, so beträgt die Vergü­tung anstelle dieses Vergü­tungssatzes EUR 0,02 pro End­kunde und Monat, min­destens jedoch EUR 1.200 pro Jahr.

ll. All­ge­meine Bes­tim­mungen

  1. Umfang und Gegen­stand der Rech­teein­räu­mung
    1. Ein EPG im Sinne dieses Tar­ifs ist jede elek­tro­n­isch real­isierte und sys­tem­a­tis­che Darstel­lung des aktuellen und zukün­fti­gen Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gramms unab­hängig von der Form der Darstel­lung (Tabelle, Daten­bank, o.ä.) und unab­hängig von den ver­wen­de­ten Über­tra­gungswe­gen, den für die Darstel­lung ver­wen­de­ten Stan­dards, Endgeräten (z. B. Fernse­her, Radios, Com­put­er, Set-Top-Box­en, Mobil­tele­fone, Tablet-PCs oder ähn­liche Geräte) und Soft­ware-App­lika­tio­nen. Soweit der Betreiber die Vorhal­tung des Sendes­ig­nals bzw. von Auss­chnit­ten daraus nach der jew­eili­gen Ausstrahlung im Rah­men eines Catch-Up-Ange­botes ges­tat­tet, erstreckt sich die Rech­teein­räu­mung hin­sichtlich des Pro­gramm­be­gleit­ma­te­ri­als auch auf den jew­eili­gen Zeitraum und diejeni­gen Auss­chnitte für den bzw. die das Sendes­ig­nal vorge­hal­ten wer­den darf.
    2. Die Rech­teein­räu­mung umfasst fol­gende Rechte:
      1. das Recht zur Sendung (§ 20 UrhG) des Pro­gramm­be­gleit­ma­te­ri­als an End­kun­den in Deutsch­land, Öster­re­ich und/oder der deutschsprachi­gen Schweiz;
      2. das Recht der öffentlichen Zugänglich­machung (§ 19a UrhG) des Pro­gramm­be­gleit­ma­te­ri­als über das deutschsprachige Inter­net zum Zwecke der Ankündi­gung und Bewer­bung des Hör­funk- und/oder Fernseh­pro­gramms im Rah­men eines EPG;
      3. das Recht zur Vervielfäl­ti­gung (§ 16 UrhG) von Text- und Bild­ma­te­r­i­al, soweit dies für eine Sendung oder öffentliche Zugänglich­machung des Pro­gramm­be­gleit­ma­te­ri­als erforder­lich ist;
      4. das Recht zur Bear­beitung von Text­ma­te­r­i­al (§ 23 UrhG), soweit dies für eine Sendung oder öffentliche Zugänglich­machung des Pro­gramm­be­gleit­ma­te­ri­als erforder­lich ist (nach­fol­gend ins­ge­samt zusam­men­fassend „Nutzung“).
    3. Vergü­tungspflichtig nach diesem Tarif sind alle Betreiber eines EPG, die Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al von Wahrnehmungs­berechtigten der VG Media zum Zwecke der Ankündi­gung und Bewer­bung des Fernseh- und/oder Hör­funkpro­gramms in einem EPG nutzen. Die Wahrnehmungs­berechtigten der VG Media im Bere­ich EPG sind im Inter­net unter www.vgmedia.de abruf­bar.
    4. Der Tarif erfasst nicht die Nutzung einzel­ner Bilder, Texte, Bewegt­bilder und/oder Audiose­quen­zen im Rah­men von jour­nal­is­tis­ch­er Berichter­stat­tung (Bericht oder Rezen­sion) zu einzel­nen Pro­gramm­punk­ten, solange der Beitrag nicht aus einem EPG her­aus ans­teuer­bar oder son­st mit der sys­tem­a­tis­chen Darstel­lung des Pro­gramms verknüpft ist.
    5. Der Tarif gilt für das Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al, welch­es die Wahrnehmungs­berechtigten der VG Media eigen­ständig den Nutzern (z.B. im Rah­men soge­nan­nter Pres­selounges) oder Drit­ten bere­it­stellen.
    6. Eine Weit­er­gabe von Recht­en durch die Lizen­znehmer der VG Media an Dritte ist aus­geschlossen.
  2. Tech­nis­che Voraus­set­zun­gen
    1. Der Vergü­tungssatz gem. Zif­fer I.1.b. gilt bei Vor­liegen der dort genan­nten Voraus­set­zun­gen für alle Geräte, die tech­nisch in der Lage sind, das gesendete Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al in einem EPG darzustellen.
    2. Der Rech­teer­werb für eine nach Zif­fer I.2.a. zu vergü­tende Nutzung set­zt voraus, dass der Nutzer die Anzahl der Seit­enabrufe entsprechend den jew­eils gülti­gen Richtlin­ien für Online-Ange­bote der Infor­ma­tion­s­ge­mein­schaft zur Fest­stel­lung der Ver­bre­itung von Wer­be­trägern e.V. (IVW) durch einen von der IVW anerkan­nten Dien­stleis­ter erheben lässt und der VG Media die erhobe­nen Dat­en zur Ver­fü­gung stellt.
    3. Seit­enabrufe im Sinne dieses Tar­ifs sind alle „Page Impres­sions“ nach den IVW-Richtlin­ien. Als Seit­enabrufe gel­ten die Abrufe aller Seit­en, die Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al enthal­ten und mit dem EPG ver­bun­den sind. Dies gilt auch für Seit­en, die Pro­gramm­be­gleit­ma­te­r­i­al von Sendern enthal­ten, die nicht Wahrnehmungs­berechtigte der VG Media im Bere­ich EPG sind. Bei der Bes­tim­mung der Tar­ifhöhe nach Zif­fer I.2.a. wurde berück­sichtigt, dass nicht jed­er Seit­e­naufruf Pro­gram­mankündi­gungs­ma­te­r­i­al bet­rifft, das dem Rechteport­fo­lio der VG Media zuzurech­nen ist.
  3. Gel­tung
    Dieser Tarif erset­zt den am 20. Okto­ber 2015 im elek­tro­n­is­chen Bun­de­sanzeiger (Auf­tragsnum­mer: 151012022516) veröf­fentlicht­en VG Media Tarif Elek­tro­n­is­che Pro­gramm­führer (EPG).
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