We belie­ve a Demo­cra­cy needs free media

Demo­kra­tie ist kein Zustand, kei­ne end­gül­ti­ge Gege­ben­heit. Viel­mehr lebt Demo­kra­tie von der dau­er­haf­ten Wil­lens­äu­ße­rung sei­nes Sou­ve­räns. Dafür braucht die­ser einen Impuls, der aktu­ell immer schwä­cher wird.

Je suis pres­se:Die Bür­ger Euro­pas demons­trier­ten für die Pres­se­frei­heit, die nie­mand für selbst­ver­ständ­lich hal­ten soll­te

Was ist die Grund­la­ge einer funk­tio­nie­ren­den Demo­kra­tie? Die Gewal­ten­tei­lung? Die Pres­se­frei­heit? Sicher­lich. Aber es gibt einen wei­te­ren wich­ti­gen Fak­tor, der jeder frei­en Grund­ord­nung zugrun­de liegt. Damit sie ent­ste­hen und – mit­tels not­wen­di­ger Über­prü­fun­gen und Erneue­rung — erfolg­reich bewahrt wer­den kann, braucht sie einen wis­sen­den Sou­ve­rän. Einen Sou­ve­rän, der in der Lage sein muss, sei­ne Sou­ve­rä­ni­tät zu erken­nen, zu ver­ste­hen und zu arti­ku­lie­ren. Der freie und infor­mier­te Wil­le des Wäh­lers und des­sen Aus­druck ist die Grund­la­ge jeder Demo­kra­tie. Aber die­se Bedin­gun­gen sind nicht natür­lich. Eine selbst­be­stimm­te Wil­lens­äu­ße­rung ist nur dort mög­lich, wo die Selbst­be­stim­mung an sich mög­lich ist. Um erken­nen zu kön­nen, wel­che Hand­lun­gen wel­che Kon­se­quen­zen haben, braucht es Wis­sen. Ohne Wis­sen ist Selbst­be­stim­mung nichts ande­res als Selbst­täu­schung. Eine Demo­kra­tie braucht Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die in der Lage sind, Mei­nun­gen und Wil­len zu bil­den, und die auch bereit sind, die­se zu äußern. Eine libe­ra­le Demo­kra­tie kann nicht ohne die akti­ve Betei­li­gung einer kri­ti­schen Mas­se von in jeder Hin­sicht ver­nünf­ti­gen Bür­gern funk­tio­nie­ren. Wenn sich nie­mand öffent­lich arti­ku­liert, herrscht Toten­stil­le im Staats­ge­bäu­de.

Aber vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger kom­men nicht mehr als Öffent­lich­keit zusam­men, son­dern exis­tie­ren nur noch iso­liert von­ein­an­der, in Form von spe­zi­el­len Gemein­schaf­ten und in geschlos­se­nen Echo­kam­mern des Inter­nets. Der Nut­zer nimmt nicht mehr für sich selbst wahr, son­dern nur noch durch Fil­ter­bla­sen. Ein Phä­no­men, das die aktu­ell man­geln­de Selbst­ver­ständ­lich­keit und hohe Fra­gi­li­tät libe­ra­ler Demo­kra­tien ent­schei­dend ver­stärkt.

Fil­ter­bla­sen sind an sich kein neu­es Phä­no­men. Wo Men­schen zusam­men­kom­men, bil­den sich Grup­pen, die in Mei­nung, Kul­tur oder Ansich­ten homo­gen sind. Gleich­zei­tig ist nur die Abwei­chung von der Norm, die Aus­nah­me von der Regel, der neue Impuls, ein Garant für Fort­schritt und kul­tu­rel­le Ent­wick­lung. Die Auf­ga­be der frei­en Medi­en ist es seit jeher, die Fil­ter­bla­sen zum Plat­zen zu brin­gen, nicht das zu sen­den was einer Homo­ge­ni­tät am zuträg­lichs­ten ist, son­dern zu sagen was ist. Des­we­gen ist es gute Tra­di­ti­on, bei­spiels­wei­se in Zei­tun­gen – egal ob gedruckt oder online – Kolum­nis­ten und Mei­nungs­stü­cke abzu­dru­cken, die ver­schie­de­ne poli­ti­sche Posi­tio­nen ver­tre­ten. So wird ein Dis­kurs sti­mu­liert, der in der Echo­kam­mer eines auf Zuspruch zuge­schnit­te­nen Sozia­len Netz­wer­kes nie ent­ste­hen kann.

Freie Medi­en sind somit gleich­zei­tig Essenz und Nähr­lö­sung jeder Demo­kra­tie. Ihre Viel­falt und Unab­hän­gig­keit zu schüt­zen ist eine zen­tra­le Auf­ga­be jeder auf­ge­klär­ten Gesell­schaft, die ihre Zukunft als sol­che bewah­ren will.

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