Audio-Live-Streaming

Für die Nutzung der Live-Streams pri­vater Hör­funksende­un­ternehmen im Inter­net ist eine angemessene Vergü­tung zu zahlen. Weil durch die Zugänglich­machung im Inter­net eine neue Öffentlichkeit hergestellt wird und durch diese Nutzung Umsätze erzielt wer­den kön­nen, sind die Sen­de­un­ter­neh­men daran zu beteili­gen. Die Lizenz umfasst die Weit­ersendung, die Ver­linkung und die Ein­speisung in P2P-Stream­ing-Net­zw­erke sowie jede andere Ermöglichung des Zugriffs auf den Live-Stream über ein Com­put­er­net­zw­erk wie beispiel­sweise durch Inter­net­pro­tokoll oder durch eine Ein­bet­tung auf Inter­net­seit­en. Die Weit­ersendung muss zeit­gle­ich, voll­ständig und inhaltlich unverän­dert erfol­gen.

Die VG Media GmbH wurde mit Wirkung zum 14. Jan­u­ar 2021 in Corint Media GmbH umbe­nan­nt. Der nach­fol­gende Tarif gilt unverän­dert, d.h. auch mit Wirkung für die Corint Media GmbH, weit­er.

Tarif „Audio-Live-Stream­ing“

 
Für die Nutzung der Live-Streams pri­vater Hör­funksende­un­ternehmen, z.B. im Wege der Weit­ersendung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1, § 20 UrhG im Inter­net

Net­to­be­träge zzgl. der geset­zlichen Umsatzs­teuer

I. Vergü­tungssatz

 
Die Vergü­tung beträgt 2,15 % des Gesam­tum­satzes des Nutzers.

II. All­ge­meine Bes­tim­mungen

  1. Der Tarif gilt für die Nutzung von Pro­gramm­sig­nalen pri­vater Hör­funksende­un­ternehmen (Anlage 1) als Live-Stream im Inter­net. Die Nutzung umfasst die Weit­ersendung, die Ver­linkung und/oder die Ein­speisung in P2P-Stream­ing-Net­zw­erke und/oder jede andere Ermöglichung des Zugriffs auf den Live-Stream über ein Com­put­er­net­zw­erk wie beispiel­sweise durch Inter­net­pro­tokoll und/oder irgen­dein Nach­fol­ge­mod­el­l/-pro­tokoll für zeit­gle­ichen Emp­fang sowie jede son­stige Eingliederung und/oder jedes son­stige Zueigen­machen auf Inter­net­seit­en, unab­hängig davon, ob dies in einem sep­a­rat­en Browser­fen­ster geschieht und unab­hängig davon, welche Soft­ware ver­wandt wird. Die Weit­ersendung hat zeit­gle­ich, voll­ständig und inhaltlich unverän­dert zu erfol­gen.
     
    Der Tarif gilt nicht für eine son­stige Nutzung der Pro­gramm­sig­nale oder von Auss­chnit­ten daraus, z.B. Vervielfäl­ti­gung (Spe­icherung), öffentliche Wieder­gabe durch Bere­it­stellen zum Down­load, Audio-on-Demand-Stream­ing oder Ver­bre­itung mit­tels physis­ch­er Daten­träger (CD-Rom, DVD etc.) sowie ander­er inter­ak­tiv­er Nutzungs­for­men und/oder Nach­fol­getech­niken.
  2. Gewerbliche Schutzrechte (wie beispiel­sweise Marken­rechte) sind von diesem Tarif nicht umfasst.
  3. Der Vergü­tungssatz gem. Zif­fer I. find­et unter der Voraus­set­zung Anwen­dung, dass die Zus­tim­mung der VG Media vor Beginn der Nutzung durch Abschluss eines Lizen­zver­trags erwor­ben wird. Diese berechtigt nicht zur son­sti­gen Nutzung der Hör­funkpro­gramme.
  4. Mit Zahlung der Vergü­tung gem. Zif­fer I. sind die urhe­ber- und leis­tungss­chutzrechtlichen Ansprüche der von der VG Media vertrete­nen Hör­funksende­un­ternehmen für die Nutzung des Live-Streams gemäß Zif­fer II. Nr. 1 abge­golten. Mit Zahlung der Vergü­tung gem. Zif­fer I. sind Vergü­tungsansprüche ander­er Rechtein­hab­er aus der Nutzung (z.B. der GEMA, der VG Wort, der GVL u.a.) nicht abgedeckt.
  5. Die VG Media stellt den Nutzer nur im gemäß Zif­fer II. Nr. 1 beschriebe­nen Umfang von urhe­ber­rechtlichen und leis­tungss­chutzrechtlichen Ansprüchen Drit­ter frei. Vergü­tungsansprüche ander­er Ver­w­er­tungs­ge­sellschaften und Rechtein­hab­er sind hier­von nicht umfasst.
  6. In Anlage 1 (siehe „Veröf­fentlichung beim Bun­de­sanzeiger“) sind die pri­vat­en Hör­funksende­un­ternehmen aufge­lis­tet, die im Zeit­punkt der Über­mit­tlung des Tar­ifs zum Zwecke der Veröf­fentlichung an den Bun­de­sanzeiger und/oder Elek­tro­n­is­chen Bun­de­sanzeiger die tar­ifge­gen­ständlichen Nutzungsrechte der VG Media zur Wahrnehmung eingeräumt haben.
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