Free media needs pro­tec­tion

Wer Medi­en schafft, investiert in die Zukun­ft und in die Gesellschaft gle­icher­maßen. Die damit ver­bun­de­nen Risiken müssen trans­par­ent sein – dazu gehört es auch, dass sich alle Akteure im Markt an die rechtlichen und reg­u­la­torischen Leit­planken hal­ten. Nur wenn Investi­tio­nen vor Miss­brauch geschützt sind, kön­nen sie wirken.

Der Job eines Jour­nal­is­ten ist extrem gefährlich. Aber mit den Risiken, die er mit sich bringt, bedeutet die Ver­ringerung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit, dass die Beruf­swahl auch eine prekäre Einkom­men­squelle ist.

Die Erstel­lung eines Medi­en­pro­duk­ts ist ein kreativ­er Prozess – und zugle­ich ein unternehmerisch­er. Wer im Wet­tbe­werb mit anderen Ange­boten ste­ht, wer sich finanzieren muss und Ver­ant­wor­tung für Mitar­beit­er trägt, wird sein Pro­dukt immer wieder an die Bedürfnisse der Ziel­gruppe anpassen, wird es qual­i­ta­tiv verbessern und Risiken einge­hen müssen. Die jour­nal­is­tis­chen und medi­alen Leucht­türme des 20. und 21. Jahrhun­derts sind nicht auf einem Fun­da­ment aus Selb­stzweck oder freien Sendeminuten gebaut, son­dern auf der Lei­den­schaft von Medi­en­mach­ern und Ver­legern, ihrem Pub­likum und Lesern etwas Besseres, etwas Tief­eres oder Beson­deres zu bieten. Jour­nal­is­ten wer­den in ihrem beru­flichen Risiko von Ver­legern und Senderun­ternehmer geschützt. Deren unternehmerische Risiken müssen wiederum juris­tisch und reg­u­la­torisch geschützt wer­den. Die Leis­tungss­chutzrechte, die sich aus dem Urhe­ber­recht ableit­en, sind hier der Investi­tion­ss­chutz. Speziell zum Pres­se­leis­tungs­schutz­recht nimmt auch die Staatsmin­is­terin für Kul­tur und Medi­en, Moni­ka Grüt­ters, Bezug: „Ein eigenes Leis­tungss­chutzrecht unter­stützt Pres­sev­er­leger bei der Durch­set­zung ihrer Rechte (…) Hier geht es um jour­nal­is­tis­che Qual­ität und medi­ale Vielfalt und damit um den Kern unseres demokratis­chen Selb­stver­ständ­niss­es.“

Nun lassen sich diese Schutzrechte nur mit begren­zter Erfol­gsaus­sicht durch jeden Rechtein­hab­er selb­st durch­set­zen. Kaum ein Ver­w­ert­er, wie Kabel­net­z­be­treiber, Woh­nungsver­wal­tun­gen oder Such­maschi­ne­nan­bi­eter kann bei der Vielzahl der Rechtein­hab­er eine Lizen­zierung jedes einzel­nen Beteiligten umset­zen. Gle­ichzeit­ig sehen sich Sender oder Ver­leger mit einem Macht­ge­fälle zwis­chen Ver­w­ert­ern (Nach­frage­seite) und Rechtein­hab­ern (Ange­bots­seite) kon­fron­tiert. Beson­ders kleine Medi­enun­ternehmen laufen angesichts der Mark­t­macht der Nach­frage­seite Gefahr, unvorteil­hafte Lizen­zierungsverträge abzuschließen. Das Urhe­ber­recht sieht für diesen Fall die Nutzung ein­er Ver­w­er­tungs­ge­sellschaft vor. Hier kön­nen Urhe­ber ihre Rechte ein­brin­gen und mit einem bre­it­en Rechteport­fo­lio von höheren Erlösen für Arbeit prof­i­tieren. Gle­ichzeit­ig wird für Ver­w­ert­er die Kom­plex­ität reduziert, indem nicht hun­derte oder tausende Einzelverträge abgeschlossen wer­den müssen, son­dern nur die Lizen­zierung mit der Ver­w­er­tungs­ge­sellschaft, die stel­lvertre­tend für alle Rechtein­hab­er ste­ht, gek­lärt wer­den muss. Dafür wer­den Ver­w­er­tungs­ge­sellschaft vom Kartel­lver­bot ausgenom­men, gle­ichzeit­ig aber auch durch staatliche Auf­sicht stark kon­trol­liert.

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