Free media needs copy­right. International.

In ein­er dig­i­tal­isierten Welt sind Medi­en noch gren­zen­los­er zugänglich gewor­den. Das gilt auch für ihre kom­merzielle Nutzung. Um Urhe­ber vor ein­er gren­zen- und kosten­losen Ver­wen­dung ihrer Werke zu schützen, braucht es ein international abges­timmtes Urhe­ber­recht. Und die nöti­gen Wächter, die dessen Ein­hal­tung garantieren.

Unab­hängige Medi­en als Pfeil­er der Demokratie

Der Schutz von Medi­en und Presse ist in der Entste­hung des Grundge­set­zes (GG) als zen­traler Punkt der demokratis­chen Ord­nung erkan­nt wor­den. In Artikel 5 GG man­i­festiert sich dieser Schutzanspruch:

„Jed­er hat das Recht, seine Mei­n­ung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu ver­bre­it­en und sich aus all­ge­mein zugänglichen Quellen unge­hin­dert zu unter­richt­en. Die Presse­frei­heit und die Frei­heit der Berichter­stat­tung durch Rund­funk und Film wer­den gewährleis­tet. Eine Zen­sur find­et nicht statt.“

Aus den gegebe­nen Grün­den kön­nen die Presse­frei­heit und die Frei­heit der Berichter­stat­tung durch Rund­funk und Film in ein­er für die Demokratie wichti­gen Plu­ral­ität nur dann gewährleis­tet sein, wenn ihr Kern – das geistige Eigen­tum – ihre Finanzier­barkeit sichert.

Der Schutz pri­vat­en Eigen­tums ist im Grundge­setz unter Artikel 14 man­i­festiert. Eigen­tum ist mate­ri­al­isierte Frei­heit und ein Grundpfeil­er jed­er mark­twirtschaftlichen Wirtschaft­sor­d­nung. Das gilt sowohl für materielle wie auch für imma­terielle Güter, zu denen auch das geistige Eigen­tum gehört.

Das Urhe­ber­recht konkretisiert diesen Schutzanspruch in § 11 UrhG:

Das Urhe­ber­recht schützt den Urhe­ber in seinen geisti­gen und per­sön­lichen Beziehun­gen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugle­ich der Sicherung ein­er angemesse­nen Vergü­tung für die Nutzung des Werkes.

Nun ist die Ver­w­er­tung von Urhe­ber­recht­en und ver­wandten Schutzrecht­en nicht an Län­der­gren­zen gebun­den. In einem dig­i­tal­en Kon­sum von Nachricht­en und Medi­en wird die Inter­na­tion­al­isierung von Inhal­ten noch ein­mal deut­lich leichter, als zu ein­er Zeit, in der der Emp­fang und die Weit­er­leitung von Fernsehsendun­gen oder der inter­na­tionale Ver­trieb von Zeitun­gen von höherem tech­nis­chem Aufwand begleit­et war.

Der mod­erne Staat und jedes demokratisch konzip­ierte Gemein­we­sen – auch das der Europäis­chen Union – sind keine Gegeben­heit­en, son­dern Errun­gen­schaften und fort­dauernde Pro­jek­te, deren Behaup­tung, Vital­ität und Gestal­tung in der unveräußer­lichen Ver­ant­wor­tung ihrer Bürg­er liegen. In der EU ist Kul­tur ein­er der wichtig­sten Inte­gra­tions­fak­toren. Sie schafft Gemeinsinn. Kul­tur ihrer­seits wird durch Kreative, das heißt Urhe­ber, geschaf­fen. Deren Schöp­fun­gen machen in vie­len Fällen wiederum erst Unternehmer möglich, die investieren und Pro­duk­tion sowie Dis­tri­b­u­tion organ­isieren.

Auch deswe­gen hat der europäis­che Gesetz­ge­ber die Schutzbedürfnisse von Medi­en erkan­nt und in ver­schiede­nen Richtlin­ien zur nationalen Umset­zung gebracht – zulet­zt mit der EU-Urhe­ber­rechts­richt­li­nie (DSM) und dem­nächst mit der DSA- und der DMA-Verord­nung.

Die Anwen­dung dieser geset­zlichen Grund­la­gen, die Wahrnehmung von Leis­tungss­chutzrecht­en und damit der Schutz der freien Medi­en­land­schaft ist der Anspruch und die Auf­gabe von Ver­w­er­tung­sein­rich­tun­gen wie Corint Media.

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