Neues Ver­legerrecht entschei­dend für Pres­se­vielfalt

Neues Ver­legerrecht muss zum Schutz der Pres­sev­er­leger und Urhe­ber effek­tiv durchge­set­zt wer­den.

Pressemit­teilung
Berlin, 20.05.2021

Corint Media ist nach der heuti­gen Ver­ab­schiedung der Urhe­ber­rechts­re­form und beson­ders des Pres­se­leis­tungs­schutz­rechts durch den Deutschen Bun­destag zuver­sichtlich, schnell eine angemessene Vergü­tung für die Nutzung von Pres­sein­hal­ten durch Tech­nolo­gieplat­tfor­men durchzuset­zen. Nach langer und in der Sache schwieriger Diskus­sion ist man nach Ein­schätzung des Unternehmens beim Pres­sev­er­legerrecht zu ein­er guten und richtlin­ienkon­for­men Umset­zung gelangt, während die Umset­zung des Art. 17 der Richtlin­ie durch das Urhe­ber­rechts­di­en­stan­bi­eterge­setz (UrDaG) Zweifel an der Vere­in­barkeit mit Europa- und Ver­fas­sungsrecht aufwirft.

Mit dem neuen Ver­legerrecht wurde nun die kri­tis­che Masse erre­icht, die nötig war, um die Tech­nolo­gieplat­tfor­men bei der Nutzung von Pres­sein­hal­ten zurück in einen gesellschaftlich und rechtlich akzept­ablen Rah­men zu holen. Wir danken allen Beteiligten für die kon­struk­tive Umset­zung, die eine Zäsur im Bemühen um den Schutz der plu­ralen Pres­se­land­schaft darstellen wird“, erk­lärt Markus Runde, Geschäfts­führer von Corint Media. Entschei­dend für die Sicherung der Mei­n­ungs- und Pres­se­vielfalt sei jet­zt die wirk­same Durch­set­zung des neuen Rechts gegenüber den Plat­tfor­munternehmen, die derzeit die Pres­sein­halte ohne angemessene Gegen­leis­tung nutzten. „Auch nach Inkraft­treten der 10. GWB-Nov­el­le brauchen die Ver­leger die Unter­stützung der Bun­desregierung, um eine faire und diskri­m­inierungs­freie Bezahlung durch die mark­t­dom­i­nan­ten Dig­i­talun­ternehmen durchzuset­zen. Nur auf der ver­lässlichen Grund­lage des Ver­legerrechts wird es gelin­gen, gemein­sam eine trans­par­ente Preis­bil­dung und die in der Höhe angemessene Vergü­tung für alle Ver­leger durchzuset­zen“, so Runde.

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