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Corint Media fordert schnelle Umset­zung der EU-Ur­he­ber­recht­s­richt­lin­ie

Neues Ver­legerrecht muss zum Schutz der Pres­sev­er­leger und Urhe­ber vor allem wirk­sam und durch­set­zbar sein.

Pressemit­teilung
Berlin, 03.02.2021

Corint Media ver­langt nach der heuti­gen Ver­ab­schiedung des Geset­zen­twurfs zur Umset­zung der Urhe­ber­rechts­richt­li­nie durch das Bun­desk­abi­nett eine EU-kon­forme Umset­zung in deutsches Recht, das heißt:

  • das Ver­legerrecht muss durch­set­zbar sein und
  • zu ein­er angemesse­nen Beteili­gung der Pres­sev­er­leger an den Umsätzen der Ver­w­ert­er wie Google, Face­book und anderen führen, so wie dies in Deutsch­land auch son­st zwis­chen Rechtein­hab­ern und Rechtev­er­w­ert­ern üblicher­weise der Fall ist.

 
Nur mit einem durch­set­zbaren Recht, das auf die Zahlung ein­er angemesse­nen Vergü­tung aus­gerichtet ist, kann die jahre­lange Aus­beu­tung jour­nal­is­tis­ch­er Inhalte der Ver­leger, aber auch ihrer Redak­teure und aller betrof­fe­nen Urhe­ber durch dig­i­tale Plat­tfor­men wie Google und Face­book ver­hin­dert wer­den.

„In den Werbe­märk­ten sind die Pres­sev­er­leger durch Google, Face­book und andere bere­its mar­gin­al­isiert wor­den. Auf dem weit­eren Markt haben sich die Plat­tfor­men zwis­chen die Anbi­eter und ihre Leser/ Nutzer gedrängt. Ohne dafür an die Pres­sev­er­leger und Urhe­ber zu zahlen, nutzen sie Pres­sein­halte, um eigene Kun­den zu gewin­nen, Dat­en zu sam­meln und Zugänge zu beset­zen. Auf dem neuen Markt für das Ange­bot der Pres­se­leis­tungss­chutzrechte ver­w­erten Google und andere unstre­it­ig die Rechte der Pres­sev­er­leger. Sie ver­hin­dern jedoch durch ihren Mark­t­miss­brauch gezielt eine trans­par­ente Preis­bil­dung zu Las­ten der Inhal­tean­bi­eter. Den Ver­legern fehlen hier­durch wichtige Ein­nah­men für die Refi­nanzierung von Investi­tio­nen in ihre Pro­duk­te. Eine freie und finanzier­bare Presse ist aber die Grund­lage ein­er demokratis­chen Gesellschaft. Der Union­s­ge­set­zge­ber hat das erkan­nt und in der Urhe­ber­rechts­richt­li­nie von 2019 einen robusten Schutz der Pres­sev­er­leger und Urhe­ber vorge­se­hen. Hin­ter diese Vor­gaben der EU dür­fen die Regelun­gen in Deutsch­land nicht zurück­fall­en“, erk­lärt Markus Runde, Geschäfts­führer von Corint Media den Geset­zen­twurf.

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